Von unten nach oben
Sonntag, Oktober 25th, 2009Die Koalition steht - und die Meinung über den Koalitionsvertrag ist einhellig. Unsozial, Umverteilung von unten nach oben, Wahlbetrug…..
Einen politischen Neuanfang verspricht Guido Westerwelle - und man versteht es als Drohung. Der fremdsprachlich etwas überfordert wirkende FDP-Chef und resignierter Außenminister hat sich ja mächtig ins Zeug gelegt, um seiner Klientel zu gefallen. Und aus der CDU kamen ja Vorbehalte wegen sozialer Ausgewogenheit. Und der Finanzierung und Überhaupt.
Und natürlich laufen AKW länger. Vielleicht sinnvoll - oder auch nicht. Besser als mit Kohlekraftwerken die Umwelt zu belasten allemal. Ob man allerdings Alternativ-Energien fördert….. Ach, und ALII-Empfänger stehen sich besser. Was nicht viel heißt, da man immer noch die Hosen runterlassen muss. Und Kindergeld gibt es mehr - warum auch immer. Kinder- und Jugendförderung könnte auch anders aussehen.
Und letztendlich kommen die Härten noch. Ob das wirklich so ist wird sich noch zeigen. Aber reflexartig ist die Opposition schon davon überzeugt. Finanziert wird das ganze als Option auf Verschuldung der nächsten Generation. Aber für die machen wir das ja auch. Man wird sehen, wohin das führt. Schon nächstes Jahr in NRW. Dann sind Landtagswahlen. Und schafft es die CDU nicht dann ist die Bundesratsmehrheit hin.
Jedenfalls fehlen mir auf den ersten Blick Antworten auf die aktuellen Probleme. Es wird also weiter geflickt. Ob das konzeptionell trägt bezweifel ich. Trotzdem, mehr wie abwarten wird man eh nicht können. Stimmabgabe heißt nun mal: sie ist weg.
